LG Hannover holt amtliche Auskunft ein, Mercedes GLC250 d, OM651 Euro 6

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Das LG Hannover hat, wie auch bereits das LG Siegen und das LG Zweibrücken, eine amtliche Auskunft beim KBA eingeholt.

Streitgegenständlich ist in dem Verfahren vor dem LG Hannover ein Mercedes GLC 225d mit dem Motortyp OM651 und der Euro 6 Norm.

Das KBA erklärte nun auf die Anfrage des LG Hannover, dass dieses Fahrzeug amtlich zurückgerufen wurde, weil die Rate der Abgasrückführung von den Prüfbedingungen abhängig ist. Wörtlich führt das KBA wie folgt aus: „In den betroffenen Fahrzeugen wird eine Strategie zur Erhöhung der Raten der Abgasrückführung (AGR) genutzt. Die Strategie startet unter anderem unter Berücksichtigung der Ansauglufttemperatur sicher im Neuen Europäischen Fahrzyklus (NEFZ) und den dort definierten Prüfbedingungen. Nach Ablauf einer kumulierten Zeitdauer wird die Strategie abgeschaltet. Dadurch wird die Wirksamkeit der AGR verringert und die Stickoxidwerte erhöhen sich insbesondere unter Bedingungen, in denen das NOx-Nachbehandlungssystem die erhöhten Stickoxidemissionen nicht kompensieren kann.“ Das bedeutet, dass der Mercedes die Stickoxidgrenzwerte nur innerhalb der Bedingungen des Prüfstands einhält. Außerhalb dieser normierten Bedingungen, also im normalen Fahrbetrieb, werden die Abgase nicht mehr umfassend gereinigt und das Fahrzeug stößt mehr Stickoxide aus als erlaubt.

Diese Strategie wurde durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) als unzulässige Abschalteinrichtung bewertet, da der Fahrzeughersteller keine Begründung der Zulässigkeit der Strategie gemäß Art. 5 Abs. 2 Satz 2 VO 715/2007/EG vorbringen konnte.“

Damit ist neben dem Thermofenster und der Kühlmittelsolltemperatur nun auch eine Manipulation der AGR-Rate offengelegt. Die AGR-Rate steht in Abhängigkeit von den definierten Prüfbedingungen, insbesondere die Abschaltung nach Ablauf einer kumulierten Zeitdauer, so dass es sich um einem sogenannte Timer handelt.

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Veröffentlicht von

Rechtsanwalt Alexander Jüngst, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

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